Seit dem 1. Oktober 2022 wurde der gesetzliche Mindestlohn von 10,45 Euro auf 12 Euro brutto pro Stunde erhöht. Die Bundesregierung hat damit ein wichtiges Vorhaben bereits ein Jahr nach der Bundestagswahl umgesetzt. Diese Erhöhung des Mindestlohns soll ein Ausdruck der Leistungsgerechtigkeit und des Respekts vor guter Arbeit sein, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil betonte.
Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde entspricht ungefähr 60 Prozent des Medianlohns in Deutschland. Das ist eine Richtgröße, die für einen angemessenen Mindestschutz empfohlen wird. Laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung betrifft die Mindestlohnerhöhung etwa 22 Prozent aller Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland. Das sind etwa doppelt so viele wie bei der Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015. Von der Erhöhung profitieren neben vielen Ostdeutschen und Frauen vor allem Beschäftigte in Mini- und Teilzeitjobs sowie Neueinsteiger.
Durch die Erhöhung des Mindestlohns wird auch die Mini-Job-Grenze von 450 Euro auf 520 Euro angehoben. Dadurch wird eine Wochenarbeitszeit von zehn Stunden zum Mindestlohn möglich. Außerdem steigt die Höchstgrenze für eine Beschäftigung im Übergangsbereich (Midi-Job) von monatlich 1.300 Euro auf 1.600 Euro. Dadurch soll die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung gefördert werden und verhindert werden, dass Mini-Jobs als Ersatz für reguläre Arbeitsverhältnisse missbraucht werden.
Es ist wichtig zu betonen, dass diese Erhöhung des Mindestlohns einmalig von der Bundesregierung umgesetzt wird. Künftig wird wieder die unabhängige Mindestlohnkommission über die Anpassungsschritte entscheiden. Sie wird nach gesetzlich geregelten Kriterien wie fairen Wettbewerbsbedingungen, möglichen Auswirkungen auf die Beschäftigung und einer Orientierung an der tariflichen Entwicklung entscheiden.
Das Ziel der Bundesregierung ist es, dass Menschen, die im Niedriglohnsektor beschäftigt sind, von ihrer Arbeit ein auskömmliches Leben führen können. Die Erhöhung des Mindestlohns ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung und soll dazu beitragen, dass alle Menschen in Deutschland gerechter entlohnt werden.